Bund plant Ausrufung von Alarmstufe für Notfallplan Gas – für Verbraucher könnte es jetzt teuer werden

Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister,

icture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka

Nach Informationen der Zeitung „Welt könnte die Bundesregierung in fünf bis zehn Tagen die Alarmstufe für den Notfallplan Gas ausrufen.

Grund ist die Verknappung der Gas-Lieferungen aus Russland durch die Pipeline Nordstream 1 um 40 Prozent.

Energieversorger dürfen seit Mai Mehrkosten auch an Verbraucher weiterreichen. Welchen Preissprung diese jetzt erleben werden, ist allerdings schwer absehbar.

Durch den Ausfall russischer Gaslieferungen, sieht sich die Bundesregierung gezwungen, in fünf bis zehn Tagen die Alarmstufe für den Notfallplan Gas auszurufen. Das berichtet die „Welt und beruft sich auf Kreise aus der Energiewirtschaft.

Demnach habe der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Patrick Graichen, bereits am Montag die 55 Mitglieder des Vorstands des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) über den Schritt informiert. Dieser wollte sich auf Nachfrage der Zeitung nicht dazu äußern.

Energiewirtschaft darf Preise für Kunden auf „angemessenes Niveau anheben

Die Ausrufung der Alarmstufe erfolge als Reaktion auf die Verknappung der Gaslieferungen aus Russland. Das Land hat die Gaslieferungen durch die Pipeline Nordstream 1 seit einigen Tagen auf 40 Prozent gedrosselt. Robert Habeck schätzt die Situation als „ernst ein. Die Alarmstufe ist die vorletzte Stufe des Notfallplans Gas. Die letzte wäre die Notfallstufe, in dem die Bundesnetzagentur die Verteilung des Gases übernehmen würde.

Die Ausrufung der Alarmstufe würde jetzt erstmal die Energiewirtschaft treffen. Doch die Mitte Mai veröffentlichte Novelle des Energiesicherungsgesetzes (EnSig) erlaubt es der Energiewirtschaft, die Preise für ihre Kunde auf ein „angemessenes Niveau zu heben, wenn die Alarmstufe ausgerufen wird.

Unklar ist, ob und wie groß die Preisanstiege für Verbraucher ausfallen werden. Energieunternehmen, die durch den Ausfall der russischen Gaslieferungen gezwungen sind, teureres Erdgas nachzukaufen, könnten diese Kosten jedoch jetzt weiter an die Verbraucher geben. Verbraucherzentralen warnen bereits vor stark steigenden Gas-Preisen.