Industrie: Ölembargo gegen Russland drastischer Schritt

BERLIN (dpa-AFX) - Die deutsche Industrie rechnet bei einem europäischen Ölembargo gegen Russland mit wahrscheinlich weiter steigenden Energiepreisen. Die Politik muss im engen Austausch mit Wirtschaft und Gesellschaft nun alles an Unterstützung gewähren, was für die Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit und den Schutz der privaten Verbraucher notwendig ist, sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, am Mittwoch. Nach seiner Einschätzung würde ein Ölembargo allerdings vor allem Russland hart treffen. Es ist ein außerordentlich drastischer Schritt.

Für den russischen Staat ist der Verkauf von Öl die wichtigste Einnahmequelle, erläuterte Russwurm. Angesichts der russischen Aggression braucht es unmissverständliche, zielgenaue und langfristig durchhaltbare Sanktionen, die den Aggressor stärker bestrafen als uns Europäer. Russisches Öl lasse sich auf dem Weltmarkt kurzfristig ersetzen, allerdings verbunden mit zusätzlichen Kosten und logistischen Herausforderungen. Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Übergangsfristen seien der richtige Weg.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch die neuen Pläne für Wirtschaftssanktionen gegen Russland bestätigt. Wir schlagen jetzt ein Embargo für russisches Öl vor. Dabei geht es um ein vollständiges Einfuhrverbot für sämtliches russisches Öl, sagte sie im Europaparlament. Man wolle russische Rohöllieferungen innerhalb von sechs Monaten und den Import raffinierter Erzeugnisse bis Ende des Jahres auslaufen lassen.